Außenminister aus Zentralasien fordern Stärkung der globalen nuklearen Sicherheit
Die Außenminister von Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung anlässlich des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des Vertrags über eine atomwaffenfreie Zone in Zentralasien. Die Erklärung wurde auf der Website des kasachischen Außenministeriums veröffentlicht.
Die Vertragsparteien unterzeichneten den Vertrag am 8. September 2006 in Semipalatinsk. Die Außenminister bekräftigten ihr Bekenntnis zu dessen Zielen und hoben dessen Rolle bei der Stärkung der regionalen Sicherheit, der Förderung der nuklearen Abrüstung und der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie hervor.
In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass die Region nach wie vor die erste und einzige atomwaffenfreie Zone ist, die vollständig auf der Nordhalbkugel liegt und direkt an zwei Atomwaffenstaaten grenzt.
Die Außenminister äußerten sich besorgt über den Mangel an substanziellen Fortschritten in diesem Bereich, die Beendigung wichtiger Rüstungskontrollabkommen und die fortgesetzte Modernisierung der Atomwaffenarsenale. Sie forderten die dringende Entwicklung neuer, überprüfbarer Rüstungskontrollmechanismen, um ein atomares Wettrüsten zu verhindern.
Besondere Aufmerksamkeit widmet die Erklärung zudem dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Die Minister bedauerten das Ausbleiben substanzieller Ergebnisse der Elften Überprüfungskonferenz der Vertragsstaaten des NVV und forderten die Fortsetzung der Verhandlungen über Nichtverbreitung und die friedliche Nutzung der Kernenergie.
Die zentralasiatischen Länder forderten zudem, dass der Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen so bald wie möglich in Kraft treten solle. Am 24. September 2026 jährt sich zum 30. Mal die Eröffnung des Vertrags zur Unterzeichnung.
Die Außenminister unterstützten die Initiative Kirgisistans, jährlich am 5. März den Internationalen Tag zur Sensibilisierung für Abrüstung und Nichtverbreitung zu begehen. Sie betonten, wie wichtig es ist, die Jugend in die Diskussionen über Abrüstung und internationale Sicherheit einzubeziehen. Sie begrüßten zudem die Unterzeichnung des Protokolls über negative Sicherheitsgarantien zum Vertrag über die kernwaffenfreie Zone in Zentralasien im Jahr 2014 sowie dessen Ratifizierung durch vier Kernwaffenstaaten und äußerten gleichzeitig die Hoffnung, dass die Vereinigten Staaten den Ratifizierungsprozess so bald wie möglich abschließen würden.
Abschließend unterstrich die Erklärung die Bedeutung der Stärkung der regionalen Sicherheit als Schlüsselfaktor für nachhaltige Entwicklung und Stabilität in Zentralasien und bekräftigte die Absicht der Länder, bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und Bedrohungen weiterhin eng zusammenzuarbeiten.
Aziza Alimova, UzA
