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08.01.2017 19:43

Die Rechtsstaatlichkeit ist ein wichtiger Faktor der Gewährleistung von Interessen der Menschen

Die Rechtsstaatlichkeit ist ein wichtiger Faktor der Gewährleistung von Interessen der Menschen
Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev traf sich am 7. Januar 2017 an der Schwelle des Tages der Mitarbeiter der Organe der Staatsanwaltschaft mit einer Gruppe von Mitarbeitern in diesem Bereich.

Am Treffen nahmen die Leiter der beiden Kammern des Parlaments, Mitglieder der Regierung, Vertreter von Regierungs- und Nicht-Regierungs-Organisationen, die Mitarbeiter und Veteranen der Staatsanwaltschaft teil.

In Übereinstimmung mit dem Gesetz der Republik Usbekistan vom 19. Dezember 2016 ist der 8. Januar als Tag der Mitarbeiter der Organe der Staatsanwaltschaft der Republik Usbekistan festgelegt worden. Dies trägt zur weiteren Erhöhung der Effizienz der Tätigkeit der Organe der Staatsanwaltschaft, zur Förderung der Arbeit der Mitarbeiter dieses Bereichs.

"Wir feiern zum ersten Mal den Tag der Mitarbeiter der Organe der Staatsanwaltschaft Usbekistans. Anlässlich dieses Datums gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich wünsche Ihnen allen feste Gesundheit, Frieden und Erfolg bei Ihrer verantwortungsvollen Arbeit“, sagte der Präsident.

"Heute müssen wir die bevorstehenden und aktuellen Aufgaben besprechen“, so der Staatschef. „Menschen können jede Schwierigkeiten ertragen, aber sie können nicht die Ungerechtigkeit dulden. Die Staatsanwaltschaften müssen bei der weiteren Stärkung der Gerechtigkeit in der Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen".

Die unter Leitung des Ersten Präsidenten der Republik Usbekistan, Islam Karimov, umgesetzten Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsgrundlagen von sukzessiv realisierenden Reformen, sowie zur Erhöhung ihrer Effektivität tragen zur umfassenden Entwicklung Usbekistans bei. Die erzielten hohen Ergebnisse bei der weiteren Demokratisierung und Modernisierung des Landes, bei der Entwicklung der Zivilgesellschaft werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt.

In seiner Rede wies Shavkat Mirziyoyev auf verantwortungsvolle Aufgabe der Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft hin und betonte, dass nach jedem angenommenen Beschluss das Schicksal des Menschen steht. „Es lohnt sich an dieser Stelle, auf diese Volksweisheit hinzuweisen: Sieben Mal messen, einmal schneiden. Deshalb soll die Annahme der allseitig durchdachten und ausgewogenen Entscheidungen das Hauptkriterium der Tätigkeit der Mitarbeiter dieses Bereichs sein", so der Präsident.

Das Staatsoberhaupt betonte die wichtige Rolle der Staatsanwaltschaft zur Gewährleistung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit, Erhöhung der Rechtskultur der Bürger, Bildung eines demokratischen Rechtsstaates.

Gemäß der Verordnung des Präsidenten der Republik Usbekistan "Über zusätzliche Maßnahmen zur Gewährleistung beschleunigter Entwicklung des Unternehmertums, zum weitgehenden Schutz von Privateigentum und qualitativen Verbesserung des Geschäftsklimas" vom 5. Oktober 2016 wurde die Verantwortung der Beamten für rechtswidrige Einmischung und Verhinderung in die Tätigkeit der Unternehmer erhöht.

Als es um die Unterstützung der Entwicklung und den Schutz von Privateigentum und des Unternehmertums ging, betonte der Präsident besonders, dass der Staatsanwalt den Unternehmern helfen und sie unterstützen soll. „Wenn der Unternehmer reicher wird, wird auch der Staat reich. Es ist notwendig, die Rahmenbedingungen für die Geschäftsleute zu schaffen“, sagte er.

Derzeit hört der Senat den Jahresbericht des Generalstaatsanwalts der Republik Usbekistan zu. "Das ist natürlich wichtig, aber, wer wird die Berichte der Staatsanwaltschaft an Orten hören?" stellte der Staatschef die Frage.

Ab diesem Jahr wird das Berichterstattungssystem von Bürgermeistern (Hokims), Leitern der Staatsanwaltschaften und des Innenministeriums vor der Bevölkerung eingeführt. Darüber hinaus werden in Regionen die Aktivitäten von Staatsanwälten nach monatlichem Rating bewertet. Ihre Arbeit wird ausgehend von Gesamtindikatoren dieses Ratings bewertet.

In die virtuelle Beratungsstelle des Premierministers (später in eine virtuelle Beratungsstelle des Präsidenten umgestellt) gingen seit Ende September 311 Tausend Anfragen und Beschwerden ein. Unter ihnen sind viele, die eben die Handlungen der Staatsanwälte betreffen. "Diese Tatsachen tun uns leid“, sagte der Präsident. „Warum nehmen die Probleme im Leben der Menschen zu? Die meisten Beschwerden sind die Folgen der Verantwortungslosigkeit von zuständigen Leitern, unter anderem auch der Staatsanwälte".

"Im Jahr des Dialogs mit dem Volk und der Interessen des Menschen stehen vor den Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft ganz wichtige Aufgaben. Die Anfragen und Beschwerden müssen nicht ignoriert werden", sagte Shavkat Mirziyoyev.

Anschließend hielten auch mehrere Staatsanwälte Rede, bedankten sich beim Präsidenten des Landes für die Verabschiedung des Gesetzes über die Ernennung des 8. Januars zum Tag der Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft. Es wurde hervorgehoben, dass von den kritischen Bemerkungen des Staatschefs notwendige Schlussfolgerungen gezogen und alle Kräfte und Möglichkeiten zur vollem Gewährleistung der Interessen des Menschen gegeben werden.

Abubakir Urozov, Sarvar Urmonov (Foto), UzA






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