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18.06.2019 22:52

Über die Teilnahme der Delegation Usbekistans an der Sitzung der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der SOZ-Mitgliedsstaaten

Über die Teilnahme der Delegation Usbekistans an der Sitzung der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der SOZ-Mitgliedsstaaten
Die vom Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs K. Kamilov geleitete Delegation der Republik Usbekistan nimmt an der Arbeit des XIV. Sitzung der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der SOZ-Mitgliedstaaten, die am 18. Juni 2019 in Sotschi stattfindet, teil.

In der Sitzung wird geplant, die Fragen zu erörtern, die die Verkürzung der Fristen und Zahl anhängiger Verfahren auf verschiedenen Ebenen des Gerichtswesens, den Mechanismus der Beilegung von Gerichtsverfahren und die Anwendung von Schlichtungsverfahren zur Streitbeilegung betreffen.

Die Seiten werden auch die Fragen im Zusammenhang mit der gerichtlichen Anwendung nationaler und internationaler Rechtsakte zum Schutz der Familienrechte des Kindes, einschließlich mit dem Schutz der Eigentumsrechte von Kindern verbunden sind, besprochen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung steht ebenso die Frage der Überprüfung von Gerichtsentscheidungen und Strafurteilen, die in Kraft getreten waren. Darüber hinaus ist es geplant, Probleme und Perspektiven für die Entwicklung von Verwaltungsgerichtsverfahren sowie die Maßnahmen zur Stärkung der Gerichtsgewalt zu erörtern.

Als Ergebnisse der Sitzung ist es vorgesehen, eine Gemeinsamen Erklärung anzunehmen.
Aziz Abidov,
Sprecher des Pressediensts
Oberster Gerichtshof
der Republik Usbekistan

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