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23.12.2019

Präsident Shavkat Mirziyoyev stimmte in den Wahlen ab

Präsident Shavkat Mirziyoyev stimmte in den Wahlen ab

Am 22.Dezember fanden die Wahlen zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und zu den regionalen Raten der Volksabgeordneten statt.

Präsident der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev war im Wahllokal Nr.162 im Bezirk Mirzo Ulugbek in der Stadt Taschkent und nahm an der Abstimmung teil.

An den Wahlen nahmen fünf politische Parteien –Demokratische Partei „Milliy tiklanisch“, Volksdemokratische Partei, Bewegung von Unternehmern und der Geschäftsleute –die Liberal demokratische Partei Usbekistans, Sozialdemokratische Partei „Adolat“ und Ökologische Partei teil.

Dieses wichtige öffentlich-politische Ereignis verlief unter dem Motto „Neues Usbekistan – neue Wahlen“, in den Bedingungen des erhöhten politischen Engagements gemäß dem neuen Wahlgesetz.

Zum ersten Mal in der Geschichte von Usbekistan wurde das Wahlgesetzbuch angenommen, wo die Normen von 21 Gesetzten über die Wahlen systematisiert sind. Eingeführt ist die einheitliche elektronische Wählerliste. Die Quotenregelung wurde abgeschafft. Für alle fünf Parteien wurden gleiche Bedingungen für die gesunde Konkurrenz geschaffen.

Live übertragen wurden vor den Wahlen Debatten der politischen Parteien. Dabei wurden aktuelle Fragen, die die Gesellschaft beunruhigen, diskutiert.

Der Staatschef führte Gespräche mit den Bürgern, die im Wahllokal Nr. 162 gekommen sind, und fotografierte sich mit ihnen. Präsident beglückwünschte die jungen Leute, die zum ersten Mal an den Wahlen teilnehmen.

Die Vertreterder älteren Generation wünschten dem Land den Frieden und die Gelassenheit, und dem Präsidenten feste Gesundheit.

Zur Abstimmung wurden insgesamt 6 720 Wahlkreise und 10 315 Wahllokale, darunter 55 Wahllokale in 38 Ländern organisiert. Darüber hinaus bekamen auch die Personen, die sich in den Freiheitsentziehungsanstalten befinden und keine schweres Verbrechen begangen haben, die Möglichkeit, an den Wahlen abzustimmen.

An der Beobachtung der Wahlen nahmen über 700 ausländische und internationale Beobachter, von den internationalen Organisationen wie GUS, SOZ, OSZE, Haager Konferenz für Internationales Privatrecht, Türkischer Rat, Mission des Büros für demokratische Institution und Menschenrechte der OSZE.

Präsident Shavkat Mirziyoyev führte Gespräche mit den ausländischen Beobachtern, Vertretern der Massenmedien. Sie hoben hervor, dass die Wahlen offen, auf hohem Organisationsniveau verliefen.

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