Informationsbericht über die Sitzung der Beratung des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan
Nach Angaben des Pressediensts des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan hat am 18. August 2017 die Sitzung des Kengash des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan in Taschkent stattgefunden.
Nach Angaben des Pressediensts des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan hat am 18. August 2017 die Sitzung des Kengash des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan in Taschkent stattgefunden.
Die Sitzung führte der Vorsitzende des Senats von Oliy Majlis N.Yuldoshev.
Auf der Sitzung hat Kengash eine Verordnung über die Einberufung der elften Plenarsitzung des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan am 24. August 2017 in Taschkent verabschiedet.
An der Tagesordnung der Plenarsitzung des Senats steht eine Reihe der Gesetze der Republik Usbekistan, die auf die grundlegende Nutzeffektsteigerung der durchgeführten Reformen, konsekutive Ausführung das Staatsprogramm zur Umsetzung der Handlungsstrategie in fünf vorrangigen Richtungen der Entwicklung der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021im Jahr des Dialogs mit dem Volk und der Interessen von Menschen zu betrachten.
Die Senatoren werden eine Reihe von Gesetzen, einschließlich "Über die Verbreitung von rechtlichen Informationen und der Gewährleistung den Zugang zu ihr", "Über den Schutz der Kinder vor gesundheitsschädlichen Informationen", "Über den Bevollmächtigten beim Präsidenten der Republik Usbekistan für den Schutz der Rechte und berechtigter Interessen der Unternehmer", "Über die Anträge von Einzelpersonen und juristischen Personen" (Neue Redaktion), "Über die Wahlen zum Bezirks-Kengasch der Volksabgeordneten der Stadt Taschkent", "Über die Änderung und Ergänzung sowie die Anerkennung der außer Kraft getretenen einiger Gesetzgebungsakte der Republik Usbekistan" und andere.
Es ist vorgesehen, in der Plenarsitzung des Senats die Gesetze „Über die Errichtung des Jugendtages der Republik Usbekistan" und "Über die Errichtung des Tages der Landwirte der Republik Usbekistan" zu betrachten.
An der Tagesordnung der Plenarsitzung wurden auch Fragen über die Zuordnung der Städte Toytepa, Yangiyul und Okhangaron des Gebiets Taschkent zur Kategorie der Städte der regionalen Unterordnung eingetragen.
Außerdem werden die Senatoren in der Plenarsitzung die Fragen zur Wahl des Verfassungsgerichts der Republik Usbekistan, Entsendung einer parlamentarischen Anfrage an einzelnen Leitern von Staats- und Verwaltungsbehörden sowie Ergebnisse der parlamentarischen Anfrage betrachten.
In der Plenarsitzung wird geplant auch andere Fragen, die die Kompetenz des Senats von Oliy Majlis der Republik Usbekistan zu berücksichtigen.
Um die Arbeit des Komitees und Amts der oberen Kammer des Parlaments zur Vorbereitung zu koordinieren und die elften Plenarsitzung des Kengash durchzuführen, wurde eine Arbeitsgruppe geschaffen.