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08.04.2017 12:52

Informationsbericht über die Sitzung des Außenministerrates der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten


Wie der Pressedienst des Ministeriums für Äußeren Angelegenheiten der Republik Usbekistan berichtet, fand am 7. April 2017 die turnusmäßige Sitzung des GUS-Außenministerrates in Taschkent statt.

An der Sitzung nahmen der Außenminister der Republik Armenien Edward Nalbandyan, Außenminister der Republik Belarus, Wladimir Makei, Außenminister der Republik Kasachstan Kairat Abdrakhmanov, Außenminister der Kirgisischen Republik, Erlan Abdyldaev, Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, Außenminister der Republik Tadschikistan, Sirodjidin Aslov, Außenminister der Republik Usbekistan, Abdulaziz Kamilov, Stellvertretender Außenminister der Republik Aserbaidschan Halaf Halafov, Stellvertretender Außenminister und der europäischen Integration der Republik Moldau Lilian Dariy, Stellvertretender Außenminister von Turkmenistan, Vepa Hajiev und Vorsitzender des Exekutivkomitees, der GUS-Exekutivsekretär Sergej Lebedew teil.

Die Sitzung wurde unter Vorsitz der russischen Seite geführt.

Die Leiter der Delegationen besprachen den aktuellen Stand und Perspektiven der Entwicklung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Organisation, Erhöhung ihrer Rolle und ihre Stelle in den internationalen und regionalen Angelegenheiten.

Die Seiten tauschten sich über aktuelle Fragen der regionalen Sicherheit und Stabilität, Vertiefung der handelswirtschaftlichen und kulturell-humanitären Zusammenarbeit sowie die Gewährleistung der nachhaltigen Entwicklung der GUS-Mitgliedstaaten aus.

Gemäß der Tagesordnung betrachteten die Außenminister der GUS-Mitgliedstaaten 15 Dokumente, 9 von denen werden zur Behandlung an den Rat der Staatsoberhäupter im Oktober 2017 und den Rat der Regierungschefs der Gemeinschaft im Mai 2017 eingetragen.

Die Dokumente betreffen die Fragen der Kooperation der Gemeinschaft in den außenpolitischen, rechtlichen, kulturellen, humanitären und anderen Bereichen.

Die Teilnehmer verabschiedeten eine Erklärung über die Unzulässigkeit der Diskriminierung und Intoleranz gegenüber Christen, Muslimen und Angehörigen anderer Religionsgemeinschaften. Im Dokument äußert sich die Sorge im Zusammenhang mit weitergehenden Erscheinungen von Intoleranz, Gewalt und Terrorakten gegen Personen auf der Grundlage ihrer Religion oder Weltanschauung. Nachdrücklich verurteilt werden alle Äußerungen von Intoleranz, Diskriminierung, Gewalt und Terrorakten gegenüber den Christen, Muslimen und Angehörigen anderer Religionen. Die Seiten äußerten ihre Absicht und ihre Anstrengungen zur Förderung der Position der internationalen Gemeinschaft in dieser Richtung voranzutreiben.

Die Außenminister hörten einen Bericht des GUS-Exekutivkomitees über die Zuteilung von Quoten, Ernennung und Rotation des stellvertretenden Vorsitzenden des Exekutivkomitees - Exekutivsekretärs der GUS und anderen Beamten auf den Quotenstellen im GUS-Hauptquartier zu.

Gebilligt wurden die weiter Folgeerörterung an den Rat der Staatsoberhäupter der Entwürfe der Konzeption der Zusammenarbeit von GUS-Mitgliedsstaaten im Bereich der Bekämpfung gegen die Legalisierung (Geldwäsche) von Erträgen, die aus Straftaten abgezogen wurden, Terrorismusfinanzierung und die Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Protokoll über das Verfahren der Übertragung von Betäubungsmitteln, psychotropen Stoffen und deren Vorstufen , Feuerwaffen, ihre Grundteile, Munition, Sprengstoffe und Sprengvorrichtungen, welche die Beweisgegenständen in Strafsachen.

Besprochen wurden die Umsetzung des Zwischenstaatlichen-Programms „Kulturstädte der Gemeinschaft“ im Jahr 2018, den Status der Basisorganisation den einzelnen Bildungs- und akademischen Institutionen der GUS-Staaten zur Ausbildung von Metrologen der Streitkräfte, sowie Kader für die Steuer und Finanzermittlungsverfahren geben.

Die Sitzung fand in einem konstruktiven Geist und in einer Atmosphäre des gegenseitigen Verständnisses statt.

Die Teilnehmer dankten der usbekischen Seite für die gute Organisation der Sitzung des Außenministerrates und die traditionell herzliche Gastfreundschaft, die während der Veranstaltung in der Stadt Taschkent.

Während der Sitzung des Außenministerrates fanden eine Reihe bilateraler Treffen der Außenminister der Mitgliedsstaaten statt.

Die nächste Sitzung des GUS-Außenministerrates findet am 10. Oktober 2017 in Moskau statt.

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