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11.07.2019 23:04

Die Delegation der Mission zur Bedarfsschätzung in Usbekistan

Die Delegation der Mission zur Bedarfsschätzung in Usbekistan
Am 9. Juli 2019 fand ein Treffen zwischen Vertretern der Zentralen Wahlkommission und der Bedarfsermittlungsmission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unter der Leitung von Alexander Schlyk statt.

Im Dezember dieses Jahres finden die Wahlen zur Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und des örtlichen Rates (Kengash) statt. Es sei darauf hingewiesen, dass zum ersten Mal in der Geschichte Usbekistans die Mission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) sechs Monate vor den Wahlen eingeladen wurde.

In diesem Jahr wurde zum ersten Mal in der Geschichte Usbekistans das Wahlgesetz der Republik Usbekistan entwickelt und verabschiedet. Der Kodex wurde aufgrund einer Analyse der Wahlgesetzgebung in mehr als 50 Ländern entwickelt und von öffentlichen und internationalen Organisationen untersucht.

Der Vorsitzende der Delegation A. Shlyk wies darauf hin, dass die in den letzten Jahren in Usbekistan umfangreichen Reformen durchgeführt waren, berührten auch das Wahlgesetz.

Die Vertreter der Delegation interessierten an den Fragen der Einführung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in den Wahlprozess und Innovationen in diesem Bereich. Sie haben die Tätigkeiten der Zentralen Wahlkommission zur Vorbereitung der Wahlen positiv geschätzt.

Im Laufe des Treffens der Vertreter der OSZE-Mission mit dem Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan Sodik Safoev fand ein Meinungsaustausch über die Vorbereitung der Wahlen, den organisatorischen Ablauf und die Zusammenarbeit in diesem Bereich statt.

Während des Besuchs fanden auch Gespräche internationaler Experten mit Vertretern einer Reihe von Staatsorganen, Ministerien und Behörden statt.

G. Honnazarov, UzA
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