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Pressemitteilung über die gemeinsame Sitzung der Legislativen Kammer und des Senats des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan

UzA, 28.01.2010 00:11

Am 27. Januar 2010 hat in Taschkent die gemeinsame Sitzung der Legislativen Kammer und des Senats des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan stattgefunden. An der Sitzung nahm der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimow teil.

Bei der Sitzung waren die Mitglieder des Ministerkabinetts, die Leiter der republikanischen Organisationen, die Botschafter der ausländischen Staaten und andere Vertreter des diplomatischen Korps, der internationalen Organisationen sowie einheimische und ausländische Journalistinnen und Journalisten anwesend.

Die Sitzung leitete die Sprecherin der Legislativen Kammer des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan, Diloram Tashmuhamedova.

Nach Festlegung der Tagesordnung haben die Abgeordneten und Senatoren das Ersuchen des Ministerkabinetts der Republik Usbekistan um Niederlegung seiner Vollmachten vor dem neu gewählten Oliy Mashlis geprüft. Das Ersuchen der Regierung wurde durch einen Beschluss positiv entschieden. Gleichzeitig wurde sie gebeten, ihre Pflichten so lange wahrzunehmen, bis die neue Regierung gebildet ist.

Vor den Teilnehmern der gemeinsamen Sitzung hat der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimow, einen Vortrag zum Thema „Unsere Hauptpriorität ist die Modernisierung des Landes und der Aufbau einer starken Bürgergesellschaft“ gehalten.

Nach dem Vortrag des Staatsoberhaupts wurde ein gemeinsamer Beschluss der beiden Kammern des usbekischen Parlaments zur Erarbeitung eines Maßnahmenprogramms zur Erfüllung der im Vortrag des Staatsoberhaupts festgelegten Aufgaben gefasst.

Das Staatsoberhaupt schlug dem Parlament Shavkat Mirziyoyev als Kandidat für das Amt des Premierministers der Republik Usbekistan zur Erörterung vor.

Die Mitglieder des Parlamentes haben den vorgeschlagenen Kandidaten gebilligt und Shavkat Mirziyoyev als Premierminister bestätigt. In Bezug auf diese Frage haben die beiden Kammern des Oliy Mashlis eine entsprechende Verordnung verabschiedet.

Damit wurde die gemeinsame Sitzung der legislativen Kammer und des Senats des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan beendet.

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