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07.12.2017 10:06

Präsident von Usbekistan begnadigte 2 700 Verurteilten

Kommentar zum Erlass des Präsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev „Über Begnadigung anlässlich des 25.Jahrestags der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan“

An der Schwelle des 25.Jahrestags der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan unterzeichnete Präsident von Usbekistan den Erlass über die Begnadigung von 2 700 Verurteilten.

Allen Reformen, die in Usbekistan realisiert werden, liegt die Realisierung solcher in der Verfassung der Republik Usbekistan festigten allgemeinmenschlicher Prinzipien, wie Humanismus, die Anerkennung der höchsten Werte des Lebens, Freiheit, Ehre, Würde und andere unveräußerliche Menschenrechte zugrunde.

Die Gewährung der Möglichkeit der sozialen Adaptation, die Ermöglichung der Rückkehr der Personen, die das Gesetz verletzten, aber die Rechtswidrigkeit ihrer Tat erkannten und den Besserungsweg entschlossen einschlugen, sind Verkörperung jahrhundealter Tradition des usbekischen Volkes wie entschuldigen können, barmherzig und großmütig zu sein.

Bis heutiger Zeit wurden Akte über die Amnestie angenommen. Es ist zu betonen, dass die Amnestie den konkreten Kreis der Personen, die befreit werden, nicht festlegt. Im Akt über Amnestie werden nur die Arten der Verbrechen vorgesehen, und die konkreten Personen, die unter Amnestie fallen, werden nur bei der Ausführung des Aktes bestimmt.

Im Unterschied zum Akt über Amnestie wird bei Begnadigung vor der Entscheidung der Frage über die Begnadigung die Persönlichkeit jedes Verurteilten, Grad der öffentlichen Gefährlichkeit, Umstände und Folgen der begangenen Tat, Schadenersatz, sowie die Beziehung der betroffenen Seiten und die Meinungen der Öffentlichkeit allseitig und sorgfältig gelernt.

Am 29.September 2017 wurde vom Staatschef die Verordnung „Über die Maßnahmen zur Vorbereitung der Materialien über die Begnadigung von Verurteilten, die sich im Strafvollzug befinden, anlässlich des 25.Jahrestags der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan“ angenommen.

Gemäß dieser Verordnung wurde von Arbeitsgruppen im Bestand mit Vertretern der Rechtsschutzorgane, Gerichte, öffentlicher Organisationen gemeinsam mit der Kommission für Fragen der Begnadigung beim Präsidenten der Republik Usbekistan die Persönlichkeit jedes Verurteilten durch Durchführung individueller Gespräche gelernt.

Besondere Aufmerksamkeit wurde auf den Grad der öffentlichen Gefährlichkeit der Tat, die vom verurteilten begangen wurde, auf offenherzige Reue, Schadenersatz, Alter, Gesundheitslage, Familienstand und andere mildernde Umstände gegeben. Gleichzeitig wurden die Meinungen der Betroffenen und der Öffentlichkeit, darunter der Vertreter der Mahallas, wo der Verurteilte wohnte, gelernt.

Nach Ergebnissen der realisierten Arbeit wurde angenommen zum ersten Mal in der Geschichte des Landes vom Präsidenten der Republik Usbekistan der Erlass über die Begnadigung von 2 700 Verurteilten, darunter über die Befreiung von 956 Personen von Straffvollzugkolonien, die in verschiedenen Verhältnissen Verbrechen begangen, aber ihre Tat aufrichtig bereuten, die nach Meinungen von Wohnort und Strafvollzugseinrichtung gut begutachtet wurden.

Dieser Begnadigungserlass gab diesen Verurteilten die Möglichkeit, mit der Familie zusammenzuschließen und in die Gesellschaft zurückzukehren, um aktive Teilnehmer der Reformen des Landes zu werden.

Die Annahme dieses Erlasses ist noch eine klare Bestätigung für humanistische Tendenz demokratischer Umwandlungen in allen Lebensbereichen des Staats und der Gesellschaft, die auf Initiative des Präsidenten von Usbekistan Shavkat Mirziyoyev verwirklicht werden.

UzA
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